Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA), eine wichtige Bankenaufsichtsbehörde der Europäischen Union, plant, die bestehenden Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CFT) für Kryptodienstleister zu überarbeiten. Die EBA hat einen Bedarf an robusten Leitlinien festgestellt, da der aktuelle rechtliche Rahmen als unzureichend für die Gewährleistung der AML/CFT-Konformität bei Kryptodienstleistern angesehen wird.
Vorgeschlagene regulatorische Änderungen
In einem kürzlich veröffentlichten Konsultationspapier hat die EBA eine Reihe neuer Branchenleitlinien vorgeschlagen, um diese Probleme anzugehen. Die Behörde hat interessierte Parteien zur Feedback und Kommentierung bis zum 26. Februar 2024 eingeladen. Die vorgeschlagenen Änderungen sind zweigleisig:
- Die EBA schlägt eine Harmonisierung der AML/CFT-Kriterien für Zahlungsdienstleister (PSPs) und Krypto-Vermögensdienstleister (CASPs) vor.
- Sie befürwortet auch eine verpflichtende Anforderung, dass CASPs die Protokollinteroperabilität ihrer gehosteten Wallets verbessern, um eine nahtlose und effiziente Übertragung von Informationen zu ermöglichen.
Zusätzliche Anforderungen für CASPs
Nach den neuen Regeln wären CASPs verpflichtet, Informationen über selbstgehostete Adressen zu sammeln und aufrechtzuerhalten. Sie müssten sicherstellen, dass die Übertragung von Krypto-Vermögenswerten individuell identifiziert werden kann und überprüfen, ob die Adresse im Besitz des CASP-Kunden ist oder von diesem kontrolliert wird. Die EBA hat die Durchsetzungsschwelle für einen Übertragungsbetrag von mehr als 1000 Euro festgelegt, obwohl unklar bleibt, ob dies ein monatliches, tägliches oder einmaliges Limit ist.
Umsetzungszeitplan
Nach dem Konsultationsprozess plant die EBA, die neuen Leitlinien am 30. Dezember 2024 umzusetzen. Dieser Schritt folgt auf eine Reihe weiterer Initiativen der EBA, darunter ein Konsultationspapier zur Beurteilung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Aktionären bei Emittenten von wertgesicherten Tokens (ARTs) und CASPs sowie die Aufforderung an Stablecoin-Emittenten, sich freiwillig an spezifische Leitprinzipien im Zusammenhang mit Risikomanagement und Verbraucherschutz zu halten.
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