Während die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Ripple Labs und der Securities and Exchange Commission (SEC) weitergehen, wird die Bühne für ein Juryverfahren im zweiten Quartal des nächsten Jahres vorbereitet. Richterin Analisa Torres, die den Fall im Southern District of New York leitet, gab diese Entwicklung in einer vorgerichtlichen Planungsanordnung früher in dieser Woche bekannt.
Wichtige Details des vorgerichtlichen Zeitplans
Gemäß den Anweisungen des Gerichts haben die SEC und Ripple Labs eine Frist bis zum 4. Dezember dieses Jahres, um ihre Anträge auf motions in limine vorzulegen. Dabei handelt es sich um vorgerichtliche Anträge, die bestimmte Beweismittel als unzulässig erklären und daher nicht während des Verfahrens vorgelegt werden sollen. Darüber hinaus müssen die Parteien auch ihre nicht verfügbaren Termine bis zum 23. August angeben.
Die CEOs von Ripple im Visier der Justiz
Letzten Monat ordnete Richterin Torres ein Juryverfahren für den CEO von Ripple, Brad Garlinghouse, und den Executive Chairman, Chris Larsen, an. In dem Verfahren soll ihre Haftung für angeblich illegale Wertpapierverkäufe an institutionelle Anleger festgestellt werden, die angeblich Hunderte von Millionen Dollar XRP gekauft haben. Richterin Torres hatte zuvor entschieden, dass einige der XRP-Verkäufe von Ripple gegen Wertpapiergesetze nicht verstoßen haben, da ein Blindgebotprozess implementiert wurde, der Käufer im Dunkeln darüber ließ, welchen Nutzen die Verkäufe für Ripple hatten. Sie entschied jedoch auch, dass andere direkte Verkäufe des Tokens an institutionelle Anleger Wertpapiere waren.
Der laufende Rechtsstreit
Die SEC hat im Jahr 2020 rechtliche Schritte gegen Ripple eingeleitet und dem Unternehmen vorgeworfen, durch den Verkauf von XRP 1,3 Milliarden Dollar eingenommen zu haben, was sie als nicht registrierte Wertpapiere betrachten. In diesem Fall werden auch Garlinghouse und Larsen angeklagt. Das Urteil von Richterin Torres kann von beiden Parteien angefochten werden.
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