Erlebt die Kryptowelt einen bedeutenden Wandel in der Klassifizierung von Kryptowährungen als Wertpapiere? Die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde (SEC) scheint dies zumindest im Fall der beliebten Kryptowährungsbörse Coinbase zu glauben. Die SEC beharrt darauf, dass bestimmte Kryptowährungen, die auf Coinbase gelistet sind, gemäß dem Howey-Test als Kryptowährungswertpapiere gelten.
Das Argument der SEC
In einer Klageschrift vom 3. Oktober bei einem Gericht im New Yorker Bezirk forderte die SEC, dass der Richter den Antrag von Coinbase auf Abweisung der Klage zurückweist. Die SEC argumentiert, dass Emittenten von Krypto-Vermögenswerten, von denen einige auf Coinbase gelistet sind, Anleger dazu verleitet haben, eine Wertsteigerung ihrer Investitionen zu erwarten. Diese Erwartung basierte auf den Plänen der Emittenten, den Wert des Vermögenswerts zu entwickeln und aufrechtzuerhalten, was mit den Kriterien des Howey-Tests für Wertpapiere übereinstimmt.
Die SEC betont, dass Coinbase sich dieser Klassifizierung vollkommen bewusst war und dies sogar in ihren Einreichungen bei der Aufsichtsbehörde anerkannt hat. Dies impliziert, dass Coinbase wusste, dass bestimmte von ihnen angebotene Kryptowährungen tatsächlich Wertpapiere sind und daher bei der SEC registriert sein sollten.
Das Gegenargument von Coinbase
Coinbase hat versucht, die Behauptung der SEC durch Berufung auf die „major questions doctrine“ zu entkräften. Diese Doktrin besagt, dass die SEC keine Autorität über den Kryptomarkt hatte, es sei denn, ihr wurde dies explizit vom Kongress zugestanden. Die SEC hat jedoch diese Behauptung abgelehnt und erklärt, dass sie keine zusätzlichen Befugnisse über diejenigen hinaus angenommen hat, die durch Bundeswertpapiergesetze erlaubt sind.
Paul Grewal, der Rechtschef von Coinbase, hat die Argumente der SEC offen als nichts Neues abgetan. Er betont, dass die von Coinbase aufgelisteten Vermögenswerte keine Wertpapiere sind und daher außerhalb der Zuständigkeit der SEC liegen. Er hat sogar vorgeschlagen, dass basierend auf den Argumenten der SEC auch Gegenstände wie Pokémon-Karten, Briefmarken und Swiftie-Armbänder als Wertpapiere klassifiziert werden könnten.
Rückschlag der SEC im Ripple-Fall
In einer verwandten Entwicklung hat ein Bundesrichter den Berufungsantrag der SEC im Ripple [XRP]-Fall abgelehnt. Richterin Analisa Torres entschied, dass die SEC die rechtliche Last nicht erfüllt habe, um entscheidende Rechtsfragen oder wesentliche Gründe für Meinungsverschiedenheiten nachzuweisen. Obwohl dies kein vollständiger Verlust für die SEC ist, schafft es einen Präzedenzfall für zukünftige Fälle.
Während die Auseinandersetzung zwischen der SEC und Coinbase weitergeht, ist klar, dass die Kryptowelt in einem Zustand des Wandels ist. Der Ausgang dieser Rechtsstreitigkeiten könnte möglicherweise neu definieren, was Kryptowährungswertpapiere ausmacht.
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