Mit dem jüngsten Urteil im Rechtsstreit Ripple gegen SEC, das in der Kryptowährungsgemeinschaft für Aufsehen gesorgt hat, bietet der ehemalige Anwalt Scott Chamberlain wertvolle Einblicke in die Auswirkungen der Entscheidung des Gerichts. Laut Chamberlain ist die Wahrscheinlichkeit gering, dass der Rechtsstreit vor den Supreme Court gelangt, angesichts der Auswirkungen des Urteils.
Chamberlains Analyse zum rechtlichen Kampf von Ripple und den Erfolgsaussichten der SEC
Chamberlain betont, dass trotz der möglichen Berufungsmöglichkeiten der SEC in Zukunft ihre Erfolgsaussichten aufgrund der aktuellen Sachlage minimal sind. Er weist darauf hin, dass der Ripple-Fall keine wesentlichen rechtlichen Fragen aufweist und die Hauptherausforderung darin besteht, bestehendes Recht auf einen komplizierten Sachverhalt anzuwenden, der die Behauptungen der SEC nicht unterstützt.
Chamberlain stellt klar, dass sich das Recht nicht geändert hat, sondern dass es die Unfähigkeit der SEC ist, einen überzeugenden Fall vorzubringen, die zu der aktuellen Situation geführt hat. Er sagt anschaulich: „Jetzt muss sie mit einem spitzen Stock Scheiße bergauf schieben, wenn sie gewinnen will.“
Reaktionen von pro-XRP-Rechtsexperten
Chamberlains Analyse hat in der XRP-Community eine Flut von Reaktionen ausgelöst. Fred Rispoli, ein weiterer Rechtsexperte, hat die Diskussion mit seinem Beitrag bereichert. Rechtsanwalt Jeremy Hogan von der Anwaltskanzlei Hogan & Hogan lobte Chamberlains Analyse und bat um Erlaubnis, seine Erkenntnisse zu nutzen.
Richterin lehnt SEC-Antrag auf sofortige Berufung ab
Richterin Analisa Torres hat kürzlich über den Antrag der SEC auf eine Zwischenberufung entschieden. Die SEC argumentierte, dass das vorherige Urteil des Gerichts zu den programmatischen Verkäufen und anderen Verteilungen von Ripple rechtliche Fragen aufwerfe und unterschiedliche Meinungen provoziere. Richterin Torres wies den Antrag der SEC jedoch ab und erklärte, dass das Urteil vom 13. Juli die behaupteten rechtlichen Fragen nicht aufwerfe. Sie stellte außerdem fest, dass die Kommission nicht den Nachweis erbracht habe, dass es einen erheblichen Meinungsunterschied gebe. Als Folge davon hat die Richterin den Antrag der SEC auf eine Zwischenberufung abgelehnt und die Aufsichtsbehörde gezwungen, auf die Klärung der noch ausstehenden Aspekte des Rechtsstreits, insbesondere des bevorstehenden Prozesses, zu warten, bevor sie eine umfassende Berufung einreicht.
Unterdessen betonte Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, dass das Urteil von Richterin Torres vom 13. Juli das „Gesetz des Landes“ bleibe. Am 13. Juli erklärte die Richterin, dass XRP kein Wertpapier sei. Sie unterschied auch zwischen den institutionellen Verkäufen von XRP durch Ripple, die Investitionsverträge darstellten, und den programmatischen Verkäufen und anderen Verteilungen, die dies nicht taten. Dieses Urteil bleibt in Kraft, bis die SEC die Entscheidung im Second Circuit oder vor dem Supreme Court erfolgreich aufhebt.
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